Ukraine-Konflikt: Wie Macrons Friedensmission mit Putin lief

Wie ein Schatten des Kalten Krieges hat ein Wort Präsident Emmanuel Macrons Reisediplomatie zur Ukraine-Krise begleitet: Finnlandisierung. Vor den mitreisenden Journalisten im Präsidenten-Airbus vermied es Macron tunlichst, den Begriff auch nur auszusprechen, steht er doch in scharfem Gegensatz zur Politik der offenen Tür der NATO. Das hinderte das zur Springer-Gruppe zählende Newsoutlet „Politico“ nicht daran, zu melden, Macron strebe eine Finnlandisierung der Ukraine an. Gemeint ist eine strikte Neutralität, wie sie Finnland davor bewahrte, von Stalins Sowjetunion einverleibt zu werden. Auf das mediale Störfeuer bei seinem Besuch in Kiew reagierte Macron prompt: „Ich habe diesen Begriff nie verwendet.“ Er rate davon ab. „Ich habe betont, wie problematisch es wäre, die Politik der offenen Tür zu beenden, gerade mit Blick auf Finnland und Schweden“, sagte er. „Man sollte keinen Referenzbegriff suchen. Ich glaube, wir müssen etwas Neues erfinden“, führte er vor der Begleitpresse aus. Präsident Selenskyj sagte bei der Pressekonferenz, er habe noch nie etwas von Finnlandisierung gehört. Ganz so einfach machte es sich Macron nicht. Aber er verwies darauf, dass 125.000 russische Soldaten an der Grenze es nicht leichter machten, ein Sicherheitskonzept für die Ukraine zu entwickeln. Der Zwischenfall zeigt vor allem, von wie viel Misstrauen der französische Vermittlungsversuch begleitet wurde. Macron kann für sich in Anspruch nehmen, dass er Europa trotz dieser widrigen Umstände an den Verhandlungstisch zurückbefördert hat. „Plötzliche Wunder“ werde es nicht geben, sagte Macron, bevor er aufbrach, und sie blieben tatsächlich aus. Putin diktierte die Regeln Gleich bei der Ankunft deutete Wladimir Putin seinem Gast im Gewand des europäischen Friedensstifters an, dass er ihm nichts schenken will. Als Emmanuel Macron im Moskauer Schneetreiben aus der Limousine stieg, wurde er von einem Lakaien über einen Seiteneingang in den Kreml geleitet. Putin ließ für den Franzosen keinen roten Teppich ausrollen. Er eilte ihm nicht entgegen und hatte auch keinen Blumenstrauß in der Hand wie bei seiner Ankunft auf der Präsidentenfestung von Bregançon an der Côte d’Azur im August 2019. Den prachtvollen Empfang, den ihm der frisch gekürte Macron im Mai 2017 im Königsschloss von Versailles bereitet hatte, wollte Putin offensichtlich nicht erwidern. Er machte dem Gast im Kreml vom ersten Augenblick an klar: Hier diktiere ich die Regeln. Außenminister Jean-Yves Le Drian, der im vergangenen Jahrzehnt bei keiner Präsidentenvisite in Moskau fehlte, wurde vor die Tür gesetzt. Auch Macrons diplomatischer Chefberater Emmanuel Bonne musste ohne Mithörgelegenheit mehr als fünf Stunden in einem Nebensaal ausharren. Gleich eingangs kam es zu einem kurzen verbalen Scharmützel, weil selbst Macrons Exklusivfotografin Soazig de la Moissonnière an der Türschwelle abgewiesen wurde. Die mitreisende Dolmetscherin des französischen Präsidenten saß in einer Übersetzungskabine außerhalb des Saals. Einlass wurde nur einer russischen „Not-Übersetzerin“ gewährt, sollte die Audioanlage ausfallen. Von Zeit zu Zeit durften Kellner in Livree die Flügeltür aufstoßen, um den beiden Präsidenten Spinatravioli, Fischsuppe, Stör und Rentierbraten zu servieren. Weder Fisch noch Fleisch, so könnte man das Ergebnis des langen Abends resümieren. Auf den Ergebnissen lastete das Menetekel des Zwiegesprächs ohne Zeugen. Macron betonte in Kiew, Putin habe ihm zugesichert, dass von ihm keine weitere Eskalation ausgehen werde. Kremlsprecher Peskow gab zu Protokoll, er habe keine Kenntnis von einer derartigen Zusage. Macron erstattete Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstagabend in Berlin ausführlich Bericht. Scholz wird in einer Woche im Kreml erwartet und soll genau wissen, wo Frankreichs Präsident Verhandlungsmargen ausgemacht hat. Dass ohne Entschlossenheit und Einigkeit nichts geht, machten Scholz und Macron an der Seite des polnischen Präsidenten Andrzej Duda vor der Presse klar. „Eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ist inakzeptabel und würde weitreichende Konsequenzen für Russland nach sich ziehen, politisch, wirtschaftlich und sicherlich auch geostrategisch“, mahnte Scholz. Duda pflichtete bei: „Solche Truppenverlegungen hat die Welt und hat Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen. Es liegt also an uns, dass wir die Ruhe für unsere Gesellschaften und für unsere Völker gewährleisten.“ Es ist das erste Mal seit 2011, dass ein polnischer Präsident auf diese Weise den Schulterschluss mit Paris und Berlin sucht. Macron lobte die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks. „Das gibt uns noch mehr Kraft, um unsere gemeinsame Botschaft voranzubringen“, sagte er. „Wir wollen den Dialog mit Russland fortsetzen, um jegliches Risiko einer Eskalation zu vermeiden, um zu einer Deeskalation zu kommen sowie dauerhaft Frieden und Stabilität zu gewährleisten“, betonte Macron. Wie wird Scholz nächste Woche im Kreml empfangen werden? Zwischen den Tischenden, an denen Putin und Macron Platz nahmen, lagen vier Meter. Die Distanz war nicht nur der Corona-Welle geschuldet. Nähe ist nicht erwünscht, auch wenn der französische Präsident nicht müde wird, neue „Pisten“ des Dialogs zu erschließen. Macron erzählte hinterher, er habe Putin gut verstanden, weil er die ganze Zeit Ohrstöpsel trug und in ein kleines Mikrofon sprach. Der Wein, den der Kremlherrscher dem Franzosen kredenzte, kam aus der Weinregion bei Krasnodar am Schwarzen Meer. Das ist in der Elysée-Delegation als subtile Anspielung auf die verstärkte französische Marinepräsenz im Schwarzen Meer verstanden worden. Die Fregatte Auvergne war dort im Dezember und Januar zu Aufklärungsmissionen unterwegs. Auch Frankreich als NATO-Gründungsmitglied kennt die Sprache der Macht. Dass Russland sechs Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsandt hat, wie das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch ankündigte, passt in dieses Bild. Der Wein kam von einem Weingut, das nach Recherchen des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalnyj zu einem über Strohmänner finanzierten Palast Putins am Schwarzen Meer gehört. Ob es an dem guten Tropfen lag, dass Putin sich bei der Pressekonferenz mit Macron in Trinkspruchmanier über die Ukraine ausließ? Putin redete sich in Rage, als er auf die Haltung der ukrainischen Staatsführung zu den Vereinbarungen von Minsk aus dem Jahr 2015 zu sprechen kam. Macron hatte ihn nach seinen Worten „fast gefoltert“, um ihn an den Verhandlungstisch im sogenannten Normandie-Format zurückzuführen. Dabei sei die Ukraine schuld an der Blockade, behauptete Putin. „Der amtierende Präsident hat kürzlich erklärt, dass ihm kein einziger Punkt dieser Vereinbarungen von Minsk gefällt“, entrüstete sich Putin. Dann schloss er in grober Manier: „Ob’s dir gefällt oder nicht, du wirst dich fügen müssen, meine Schöne!“ Macron fasste sich an sein Ohr, als zweifele er an der Übersetzung. Die Bezichtigungen Putins, dass Kiew das Minsker Abkommen nicht respektiere, sind nicht neu. Aber die krude, respektlose Ausdrucksweise gegenüber Selenskyj relativierte Putins spätere Äußerung, ein paar Ideen Macrons verdienten Beachtung. In der Elysée-Delegation erinnert man daran, dass es nicht das erste Mal ist, dass Putin eine wenig staatsmännische Ausdrucksweise pflegt. Auch deshalb studierten die Gäste aus Paris aufmerksam die Replik des Kreml-Sprechers Dmitrij Peskow, der von Journalisten auf den „sexuellen Subtext“ und die unverhohlene Vergewaltigungsdrohung angesprochen wurde. „Der Präsident meinte, wenn sich ein Staat zu etwas verpflichtet, dann muss er diese Verpflichtungen erfüllen“, antwortete Peskow. Die grobschlächtige Drohung, die von einigen Russland-Apologeten als „volkstümlicher Ausdruck“ beschönigt wurde, spielten auch bei Macrons Besuch in Kiew eine Rolle. Nachdem ihm Präsident Selenskyj für die Vermittlungsanstrengungen gedankt hatte, stellte ihm ein Journalist bei der Pressekonferenz eine Frage dazu. Er antworte lieber auf Russisch, sagte der ukrainische Präsident ironisch. „Natürlich gibt es einige Dinge, über die wir mit dem Präsidenten der Russischen Föderation nicht streiten können“, sagte Selenskyj. „Die Ukraine ist eine Schönheit. Was ‚mein‘ betrifft, ist das eine leichte Übertreibung.“ Dann fügte er hinzu: „Ich denke, die Ukraine ist sehr geduldig. Denn das ist Weisheit. Ich denke, das ist nicht nur für die Ukraine wichtig, sondern für ganz Europa.“