Die Europäische Union treibt die Arbeit an einem einheitlichen Corona-Impfpass für einfacheres Reisen voran. Das gemeinsame System könnte pünktlich zur Sommersaison einsatzbereit sein. Die EU-Kommission wolle in den kommenden drei Monaten die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, nationale digitale Impfausweise miteinander zu verbinden, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem EU-Sondergipfel zur Corona-Pandemie.
EU-Ratschef Charles Michel sagte, die 27 Staaten näherten sich in ihren Vorstellungen immer weiter an. Welche Rechte an das gemeinsame Dokument geknüpft sind, würde dann jedes Land für sich entscheiden.
Österreich, Bulgarien und Griechenland hatten zuvor Druck gemacht. Sie wollen Geimpften, Getesteten und Genesenen wieder mehr Freiheiten einräumen. Vorbild für den Vorstoß ist der „Grüne Pass“ in Israel, wie Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sagte. Dort können von einer Corona-Infektion genesene Menschen und jene, die gegen das Virus geimpft sind, seit Sonntag unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen. In der EU setzen vor allem südliche Länder auf das für sie so wichtige Tourismus-Geschäft.
Die Arbeit an gemeinsamen Impfausweis soll nun vorangetrieben werden, wie es in den gemeinsamen Gipfel-Schlussfolgerungen heißt. Bislang hatten sich die 27 EU-Staaten nur darauf geeinigt, dass es einen gegenseitig anerkannten Impf-Nachweis für medizinische Zwecke geben soll. Angedacht sind eine Datenbank zur Registrierung der Impfungen und ein personalisierter QR-Code für Geimpfte.
Mit Blick auf mögliche Vorteile für Geimpfte betonte Merkel: „Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten.“ Das heiße nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“
Merkel stellt Bevölkerung auf Impfungen „über längere Jahre“ ein
Merkel hat die Bevölkerung in der Europäischen Union auf eine lange Dauer womöglich erforderlicher Impfungen eingestellt. Wegen der Mutationen könne es sein, dass „wir über längere Jahre immer in der Lage sein müssen zu impfen“, sagte sie. In der EU seien derzeit besonders Tschechien, die Slowakei und Ungarn von der britischen Mutation betroffen.
Die EU-Kommission habe eine Taskforce gebildet, so Merkel weiter. Diese soll sich unter anderem mit der Frage befassen, wie mehr Produktionskapazitäten innerhalb der Union geschaffen werden können, um mehr Impfstoffe zu produzieren.
Merkel forderte von den Bundesländern, erst Erfahrungen mit den Auswirkungen von Selbsttests und deren Qualität zu machen, bevor man deren Einsatz an Lockerungsschritte knüpft. Man müsse sehen, ob man einen Puffer erhalte, der Öffnungen auch oberhalb einer Inzidenz von 35 möglich mache, sagte sie. Es könne nicht sein, dass man erst öffne und dann schaue, ob die Tests die nötige Sicherheit gegen einen Anstieg der Infektionen brächten. Man müsse erst sehen, ob der Puffer wirklich wirke.
„Wir brauchen genaue Angaben zu der Wirksamkeit der Schnelltests und Erkenntnisse, ob damit der Anstieg gestoppt wird“, so Merkel. Man werde nicht auf die Inzidenzen verzichten können und auch nicht sofort öffnen. „Wir müssen immer überprüfen, ob wir die Kontrolle über das Infektionsgeschehen behalten.“
Trotz der besorgniserregenden Corona-Lage in der französischen Grenzregion Moselle rechnet Merkel nicht mit verschärften Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol. „Grenzkontrollen stehen zurzeit nicht auf der Tagesordnung“, sagte sie.
