"Zeitenwende" in der Sicherheitspolitik
Die USA sind alarmiert. Mit Sorge beobachte man "russische Provokationen" und "Chinas Aufstieg" in Ostasien, sagt US-Verteidigungsminister Carter. Sein Rezept: Aufrüstung. Die USA wollen keinen neuen Kalten Krieg, versichert Carter. Doch die US-Regierung werde ihre Interessen und die internationale Ordnung verteidigen.
Angesichts einer zunehmend aggressiven Außenpolitik von Russland und China sieht US-Verteidigungsminister Ashton Carter die Streitkräfte vor epochalen Herausforderungen.
"Dies ist eine Zeitenwende, wie zu Reagans Zeiten", sagte Carter bei einem verteidigungspolitischen Forum in der Ronald Reagan Presidential Library im kalifornischen Simi Valley. "Russische Provokationen" und "Chinas Aufstieg" würden die USA zu neuartigen Vorgehensweisen zwingen, zitiert ihn die US-Militärzeitung "Stars and Stripes".
Die Aufmerksamkeit der USA gelte besonders China, sagte Carter demnach. Der US-Verteidigungsminister sprach von "enormen Investitionen" in "Unterwasserkriegsführung, elektronischen Kriegsführung, Weltraum, Internet, Raketenabwehr" und anderen Bereichen.
"Sorge über Chinas Verhalten"
Carter hatte vergangene Woche eine Reise nach Ostasien unternommen. Dabei besuchte er unter anderem den Flugzeugträger "USS Theodore Roosevelt" im südchinesischen Meer. An Bord des atomangetriebenen Schiffs äußerte der Minister "Sorge über Chinas Verhalten".
Die Präsenz der "USS Theodore Roosevelt" wertete er als ein "Zeichen für die entscheidende Rolle", die den US-Streitkräften in der für die USA "wichtigen Region" zukomme. Der Flugzeugträger befand sich zu diesem Zeitpunkt rund 370 Kilometer von den Spratly-Inseln entfernt, die China und viele seiner Nachbarn für sich beanspruchen.
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Atomwaffen, Drohnen, Kampfflieger
Zu russischen Aggressionen sagte Carter, die USA reagiere mit der Verlegung weiterer Panzer, Flugzeuge und Truppen nach Osteuropa. Carter führte zudem aus, dass die USA ihr Atomwaffenarsenal modernisiere und in neue Technologien wie etwa Drohnen und neue Langstrecken-Kampfflieger oder Systeme für elektronische Kriegsführung investiere.
Sein Land überarbeite seine Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie "angesichts des veränderten russischen Verhaltens", sagte Carter. Auch auf anderen Feldern seien die USA aktiv. Dazu gehörten "Informationskampagnen, um sicherzustellen, dass die Wahrheit durchdringt", sowie gezielte Sanktionen gegen Russland. Darüber hinaus habe man diverse Mittel, darunter viele, über die er nicht öffentlich sprechen dürfe.
"Wir wollen keinen kalten Krieg mit Russland"
"Wir wollen keinen kalten und erst recht keinen heißen Krieg mit Russland", versicherte Carter. "Wir wollen uns Russland nicht zum Feind machen. Doch eines ist sicher. Die Vereinigten Staaten werden ihre Interessen verteidigen, die Prinzipien der internationalen Ordnung – und damit eine gute Zukunft für uns alle."
Das Verhältnis der USA zu Russland ist derzeit aufgrund des Ukraine-Konflikts und dem Krieg in Syrien angespannt. Russland unterstützt mit dem Iran das Regime von Diktator Baschar al-Assad und fliegt seit Ende September Luftangriffe gegen Rebellengruppen. Eine internationale Allianz um die USA hingegen unterstützt die Rebellengruppen.
